Patentschutz - litos/ - multidirektional winkelstabile Osteosynthese
Pionier der multidirektionalen Winkelstabilität seit 1987.

tifix® Patentschutz

 

Der Patentstreit zwischen Prof. Wolter und Synthes wurde im Oktober 2014 entschieden:

Das Tifix-I-Patent DE 43 43 117 C2 von Professor Wolter aus dem Jahr 1993 bildet die Grundlage der multidirektional-winkelstabilen Verbindung zwischen Knochenschraube und Knochenplatte. Professor Wolter hat das Patent vielfach in Verletzungsverfahren durchgesetzt, unter anderem in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil gegen die Synthes GmbH, einen großen Anbieter von Knochenplatten aus der Schweiz.

Im Zusammenhang dieses Verletzungsverfahrens bezweifelte Synthes die Rechtsbeständigkeit des Tifix-I-Patents und reichte eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht ein. Nachdem der Nichtigkeitsklage in erster Instanz teilweise stattgegeben worden war, legte Professor Wolter Berufung zum Bundesgerichtshof ein.

Die Berufung war in vollem Umfang erfolgreich. Anfang Oktober 2014 entschied der Bundesgerichtshof, dass das Patent in der ursprünglich erteilten Fassung rechtsbeständig ist. Professor Wolter hat damit eine letztinstanzliche Entscheidung erstritten, die den uneingeschränkten Bestand des Tifix-I-Patents während seiner gesamten Laufzeit bis Dezember 2013 bestätigt.